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Bezeichnung
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Markterkundungsverfahren - aktuelle und zukünftige Breitbandversorgung in der kreisfreien Stadt Bielefeld
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Ansprechpartner
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Stadt Bielefeld
Herr Bernd Hellermann
Niederwall 25
33602 Bielefeld
0521/512790
bernd.hellermann@bielefeld.de
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Fristbeginn
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25.10.2018, 15:00 Uhr
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Fristende
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20.12.2018, 15:00 Uhr
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Gebiete
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die kreisfreie Stadt Bielefeld
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Verfahrensgegenstand
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Das Ziel der vorliegenden Markterkundung ist es, die beihilferechtlichen sowie gegebenenfalls förderrechtlichen Voraussetzungen für die etwaige Initiierung von öffentlich geförderten Breitbandausbaumaßnahmen in unterversorgten Gebieten zu schaffen (bspw. gem. Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“, Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 22. Oktober 2015, in Fassung der 1. Novelle vom 03.07.2018 sowie ggf. weiterer Fördermittel aus anderen Programmen).
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Zusatzinformationen zum Verfahrensgegenstand für Markterkundungsverfahren
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Um die aktuelle und zukünftige Versorgungssituation im Stadtgebiet abschätzen zu können, bittet die Stadt Bielefeld daher die Breitbandversorger um Darstellung der bestehenden Versorgungsgebiete mit den jeweiligen Versorgungsqualitäten und unter Angabe der normalerweise zur Verfügung stehenden Datenübertragungsraten am jeweiligen Anschluss. Außerdem zu ermitteln sind eigenwirtschaftliche, verbindlich zugesicherte Ausbauvorhaben innerhalb der nächsten drei Jahre, die nachweislich mit mindestens 30 Mbit/s (EU-Schwellenwert) durch einzelne Marktteilnehmer eigenwirtschaftlich erschlossen werden. Nicht berücksichtigt werden müssen Ausbauzusagen für Gebiete oder Gebietsteile, für die kein projektspezifischer Meilensteinplan (Art, Zeitpunkt und Umfang der Ausbaumaßnahme) hinterlegt wurde.
Des Weiteren erfolgt diese Markterkundung explizit nur für diejenigen Gebiete, welche nicht durch das bereits laufende Förderverfahren der Stadt Bielefeld im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitbandausbau erschlossen werden (s. Anlage 1, die schraffierten Gebiete stellen die derzeitigen Fördergebiete (weiße Flecken) dar ). Ein GIS-Datensatz (Shapefile) mit den Fördergebieten der Stadt Bielefeld kann bei Frau Opitz per Email angefordert werden.
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