Detailansicht zur Markterkundung Bundesförderung Breitband

Projektname: Breitbandausbau 2024

Branchendialog	Bedarfsermittlung	Markterkundung	Interessenbekundung	Ausschreibung
21.04.2024 - 21.05.2024		27.05.2024 14:00 - 23.07.2024 18:00		02.07.2026 12:44 - 28.08.2026 09:00

Kommunale Gebietskörperschaft

Name der Markterkundung	Markterkundung 2024 Landkreis Hameln-Pyrmont (Bad Pyrmont, Emmerthal, Salzhemmendorf)
Ansprechpartner	Landkreis Hameln-Pyrmont Herr Matthias Kuk Süntelstraße 9 31785 Hameln 051519039312 m.kuk@hameln-pyrmont.de

Verfahrensgegenstand

Verfahrensgegenstand	Im Rahmen dieses Markterkundungsverfahrens soll festgestellt werden, ob das in dieser Markterkundung genannte Gebiet bereits durch ein Netz, das derzeit keine Datenrate von zuverlässig mindestens 300 Mbit/s im Download und 150 Mbit/s im Upload zur Verfügung stellt, erschlossen ist oder ob in den nächsten 7 Jahren eine Erschließung durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau mit diesen Bandbreiten bzw. bei Kabelnetzen innerhalb von einem Jahr eine Aufrüstung auf den Standard Docsis 3.1 zu erwarten bzw. zu berücksichtigen ist. Darüber hinaus soll festgestellt werden ob in dem genannten Gebiet bereits mindestens zwei Netze vorhanden sind, die jedem Endnutzer zu Spitzenlastzeitbedingungen eine Datenrate von mindestens 100 Mbit/s im Download zur Verfügung stellen oder voraussichtlich zur Verfügung stellen werden.
Beschreibung der im Zielgebiet vorhandenen Breitbandversorgung einschließlich Mobilfunk	Die vom Projektträger bereitgestellte Versorgungskarte ist weder aktuell noch zutreffend. Dies gilt sowohl für die Angaben zur Versorgung als auch zur Klassifizierung der Adressen. Sie dient somit ausdrücklich nur zur Orientierung im Hinblick auf das Zielgebiet. Die Markterkundung erfolgt explizit für alle Adressen und Anschlusspunkte in den Gemeinde Bad Pyrmont, Emmerthal und Salzhemmendorf, auch solche die auf der beiliegenden Karte ggf. fehlen und unabhängig von ihrer derzeitigen Ausweisung als versorgt oder unterversorgt. Die Datenlieferung zum Markterkundungsverfahren hat adressscharf zu erfolgen. Derzeit erfolgt die Breitbandversorgung im Landkreis Hameln-Pyrmont mittels verschiedenster Technologien. Die genaue Identifikation der derzeit zuverlässig verfügbaren Bandbreiten an den Adressen der zuvor genannten Gemeinden ist Ziel dieser Markterkundung. Die Mobilfunkversorgung kann über den Mobilfunkatlas des Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen unter https://www.bznb.de/atlanten/mobilfunkatlas eingesehen werden.

Rechtsgrundlagen

Sonstige Informationen	Die Markterkundung erfolgt auf Grundlage der „Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen“ (2023/C 36/01) in der Fassung vom 31.01.2023, der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen vom 30.04.2024 sowie der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ in der ersten Änderungsfassung vom 30.04.2024 (Gigabit-Richtlinie 2.0).
Weitere Rechtsgrundlagen

Vorhandene Bandbreiten und Ausbauplanung

Vorhandene Bandbreiten und Ausbauplanung	Die Markterkundung dient dazu, die Teile des abgefragten Gebiets abzugrenzen, in denen aufgrund privatwirtschaftlicher Investitionen in den Netzausbau bzw. eine Aufrüstung - bereits jeder Haushalt zuverlässig mit einer Bandbreite von mindestens 300 Mbit/s im Download und 150 Mbit/s im Upload versorgt wird oder in denen in den nächsten 7 Jahren ein Telekommunikationsinfrastrukturausbau geplant ist, der die Teilnehmer sodann zu Spitzenlastzeitbedingungen mit diesen Bandbreiten versorgen wird. - Sofern über die in der in Nr. 2. dargestellten Karte hinausgehende förderfähige Gebiete (Versorgung < 300 Mbit/s im Download oder <150 Mbit/s im Upload zuverlässig) in dem/den Gemeindegebiet/en bekannt sind, können diese ebenfalls mitgeteilt werden.
Aufrüstung bestehender Netze	Sofern die Ausbauplanung gemäß Nr. 1.2 der Gigabit-Richtlinie 2.0 (in der ersten Änderungsfassung vom 30.04.2024) in einer Aufrüstung eines bestehenden Kabelnetzes auf den Standard Docsis 3.1 besteht, ist diese Aufrüstung innerhalb von 12 Monaten nach der Meldung durchzuführen. Teilen Sie mit, ob eine solche Aufrüstung eines bestehenden Kabelnetzes auf den Standard Docsis 3.1 geplant ist und innerhalb von 12 Monate erfolgen wird.

Bereitgestellte Datengrundlage

Bereitgestellte Datengrundlage	Der Projektträger stellt systemseitig ein Muster für die Markterkundung zur Verfügung. Dabei wird automatisch ein Ausbaugebiet generiert und Daten insbesondere im Hinblick auf bestehende Infrastruktur zu HFC und FTTB vorbefüllt, soweit diese vornehmlich im Zuge der Meldungen an den Breitbandatlas des Bundes bekannt sind. Die das Markterkundungsverfahren durchführende Gebietskörperschaft kann diese Daten entsprechend ihrer eigenen Erkenntnisse wahlweise annehmen, ergänzen bzw. modifizieren oder durch eigene Angaben ersetzen. Eine Meldung der bereits über den Breitbandatlas des Bundes per HFC oder FTTB als versorgt angegebenen Adresspunkte ist nicht notwendig, eine Aktualisierung der Daten kann jedoch über das Markterkundungsverfahren eingespielt werden.

Zeitraum

Fristbeginn	27.05.2024, 14:00 Uhr
Fristende	23.07.2024, 18:00 Uhr

Mindestnachweise

Ausbauplanung innerhalb der kommenden drei Jahre

einen ausführlichen Zeit- und Meilensteinplan für den gesamten Netzausbau bis hin zur effektiven Inbetriebnahme bzw. bis hin zum Ablauf des Dreijahreszeitraums Unternehmensbeschreibung mit Referenzschreiben

Darstellung und Beschreibung der technischen Lösung seitens des Anbieters (grobes technisches Konzept) sowie Darstellung der voraussichtlichen technischen Verfügbarkeit nach Umsetzung.

Auskunft über den zu erwartenden Erschließungsgrad nach der Maßnahme (z. B. Zahl der Gebäudeanschlüsse)

Georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen der nächsten 12 Monate im GIS-Format unter Angabe, welche Anschlüsse die Mindestbandbreiten von 100 MBit/s im Download erreichen.

Georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen der nächsten drei Jahren im GIS-Format unter Angabe, welche Anschlüsse die Mindestbandbreiten von 500 MBit/s im Download erreichen.

Georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen der nächsten drei Jahren im GIS-Format unter Angabe, welche Anschlüsse die Mindestbandbreiten von 200 MBit/s symmetrisch erreichen.

Mitteilung darüber, ob der Aufbau des Netzes durch die Nutzung bestehender alternativer Infrastrukturen oder die Inanspruchnahme vorabregulierter Vorleistungen oder eines bezuschussten Darlehens erfolgen wird.

Nachweis über eine Finanzierungszusage

Eigenerklärung des Telekommunikationsunternehmens zu den Meldungen im Markterkundungsverfahren

Sonstige Rechtsgrundlagen

Sonstige Rechtsgrundlagen	Nach der Prüfung der eingegangenen Unterlagen, werden diese geprüft und ausgewertet und ggf. weitere Informationen, Nachweise sowie ggf. eine verbindliche Eigenerklärung angefordert, soweit dies erforderlich ist. Die Unternehmen, die sich am Markterkundungsverfahren beteiligt haben, erhalten eine schriftliche Mitteilung zum Ergebnis der Prüfung. D.h. sie werden darüber informiert, ob ihre Meldung bei sich ggf. anschließenden Förderverfahren berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt wird. Die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens werden auf der Onlineplattform zur Bundesförderung Breitband veröffentlicht.

Anzahl eingegangener Meldungen	1