Detailansicht zur Markterkundung | Bundesförderung Breitband

Kommunale Gebietskörperschaft

Name der Markterkundung	Markterkundungsverfahren 2021 - Stadt Osnabrück
Ansprechpartner	Stadt Osnabrücl Frau Nadine Petermöller (Petermoeller@osnabrueck.de) Hasemauer 1 49074 Osnabrück

Verfahrensgegenstand

Verfahrensgegenstand	Im Rahmen dieses Markterkundungsverfahrens soll festgestellt werden, ob das in dieser Markterkundung genannte Gebiet bereits durch ein NGA-Netz erschlossen ist oder ob in den nächsten drei Jahren eine Erschließung durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau eines NGA-Netzes und innerhalb von einem Jahr eine Aufrüstung auf bis zu 100 Mbit/s im Download zuverlässig zu erwarten bzw. zu berücksichtigen ist.
Beschreibung der im Zielgebiet vorhandenen Breitbandversorgung einschließlich Mobilfunk	Die Markterkundung erfolgt explizit nur für diejenigen Gebiete, die nicht bereits durch aktuelle Aus-bauprojekte mit Bundes- und Landesförderung erschlossen werden (siehe Anlage 1 Kartenmaterial und Anlage 2 Polygone im Shape-Format). Um Lösungen durch den Markt nicht zu behindern, führt die Stadt Osnabrück eine Markterkundung bei den Breitbandversorgern durch, um festzustellen, welche Teilgebiete bereits versorgt sind und welche Gebiete innerhalb der nächsten drei Jahre verbindlich ausgebaut werden sollen.

Rechtsgrundlagen

Sonstige Informationen	Die Markterkundung erfolgt auf Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ (2013/C 25/01) in der Fassung vom 27.06.2014 (2014/C 198/02), der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in „grauen Flecken“ vom 13.11.2020 sowie der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“
Weitere Rechtsgrundlagen

Vorhandene Bandbreiten und Ausbauplanung

Vorhandene Bandbreiten und Ausbauplanung	Die Markterkundung dient dazu, die Teile des unter Ziffer 4. bezeichneten Gebiets abzugrenzen, in denen aufgrund privatwirtschaftlicher Investitionen in den Netzausbau bzw. eine Aufrüstung von Netzteilen - bereits jeder Haushalt zuverlässig mit einer Bandbreite von mindestens 100 Mbit/s im Download versorgt wird oder in denen in den nächsten drei Jahren ein Telekommunikationsinfrastrukturausbau geplant ist, der die Teilnehmer sodann zuverlässig mit einer Bandbreite von mindestens 100 Mbit/s im Download versorgen wird. - sozioökonomische Schwerpunkte zuverlässig mit einer Bandbreite von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch versorgt werden oder in denen in den nächsten drei Jahren ein Telekommunikationsinfrastrukturausbau geplant ist, der die sozioökonomischen Schwerpunkte sodann zuverlässig mit einer Bandbreite von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch versorgen wird. - Sofern über die in der in Nr. 2. dargestellten Karte hinausgehende förderfähige Gebiete (Versorgung < 100 Mbit/s im Download zuverlässig) in dem/den Gemeindegebiet/en bekannt sind, können diese ebenfalls mitgeteilt werden.
Aufrüstung bestehender Netze	Sofern die Ausbauplanung gemäß § 4 Abs. 3 der Gigabit-Rahmenregelung in einer bloßen Aufrüstung bestehender Netze auf bis zu 100 Mbit/s im Download durch die Ausstattung mit zusätzlichen aktiven Komponenten gemeldet besteht, ist diese Aufrüstung innerhalb von 12 Monaten nach der Meldung durchzuführen. Teilen Sie mit, ob eine solche Aufrüstung bestehender Netze mit zusätzlich aktiven Komponenten geplant ist und innerhalb von 12 Monate erfolgen wird.

Investitionsschutz nach § 1 Abs. 6 Gigabitrahmenregelung

Investitionsschutz	Sind Sie Betreiber eines gefördert errichteten bzw. noch im Bau befindlichen NGA-Netzes und möchten der Inbetriebnahme eines nach der Gigabitrahmenregelung geförderten Netzes widersprechen?

Zeitraum

Fristbeginn	14.06.2021, 10:00
Fristende	09.08.2021, 10:00

Mindestnachweise

Ausbauplanung innerhalb der kommenden drei Jahre

einen ausführlichen Zeit- und Meilensteinplan für den gesamten Netzausbau bis hin zur effektiven Inbetriebnahme bzw. bis hin zum Ablauf des Dreijahreszeitraums Unternehmensbeschreibung mit Referenzschreiben

Darstellung und Beschreibung der technischen Lösung seitens des Anbieters (grobes technisches Konzept) sowie Darstellung der voraussichtlichen technischen Verfügbarkeit nach Umsetzung.

Auskunft über den zu erwartenden Erschließungsgrad nach der Maßnahme (z. B. Zahl der Gebäudeanschlüsse)

Georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen der nächsten 12 Monate im GIS-Format unter Angabe, welche Anschlüsse die Mindestbandbreiten von 100 MBit/s im Download erreichen.

Georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen der nächsten drei Jahren im GIS-Format unter Angabe, welche Anschlüsse die Mindestbandbreiten von 500 MBit/s im Download erreichen.

Georeferenzierte kartographische Darstellung der Ausbauplanungen der nächsten drei Jahren im GIS-Format unter Angabe, welche Anschlüsse die Mindestbandbreiten von 200 MBit/s symmetrisch erreichen.

Mitteilung darüber, ob der Aufbau des Netzes durch die Nutzung bestehender alternativer Infrastrukturen oder die Inanspruchnahme vorabregulierter Vorleistungen oder eines bezuschussten Darlehens erfolgen wird.

Nachweis über eine Finanzierungszusage

Eigenerklärung des Telekommunikationsunternehmens zu den Meldungen im Markterkundungsverfahren

Sonstige Rechtsgrundlagen

Sonstige Rechtsgrundlagen	Nach der Prüfung der eingegangenen Unterlagen, werden diese geprüft und ausgewertet und ggf. weitere Informationen, Nachweise sowie ggf. eine verbindliche Eigenerklärung angefordert, soweit dies erforderlich ist. Die Unternehmen, die sich am Markterkundungsverfahren beteiligt haben, erhalten eine schriftliche Mitteilung zum Ergebnis der Prüfung. D.h. sie werden darüber informiert, ob ihre Meldung bei sich ggf. anschließenden Förderverfahren berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt wird. Die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens werden auf der Onlineplattform zur Bundesförderung Breitband veröffentlicht.